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§ 204.

§ 204. Allemagne, § 11, alinéas 2 et 3 de la „Prisenordnung" :

„Welche Flagge ein Schiff zu führen berechtigt ist, ergibt sich nach dem Flaggenrecht fast aller Seestaaten aus einer amtiichen Urkunde, die jedes Kauff ahrteischiïf an Bord haben muss. — Kann die Nationalitat eines Schiffes nicht einwandfrei festgesteüt werden, fehlt insbesondere die nach dem Flaggenrecht des betreffenden Staates erforderliche Urkunde, so ist das Schiff als feindliches zu behandeln."

Da vanger (556), vapeur norvégien faisant route de Liverpool a Archangelsk, chargé en cueillette, arrêté par un sous-marin allemand pour cause de transport de contrebande et coulé par le commandant comme navire ennemi, paree que le capitaine du navire n'avait pu lui montrer le „nationabtetsbevis" norvégien. D'aiUeurs, il était question ici de la légitimité de la destruction du navire, dans les circonstances données, et non pas de sa confiscation comme navire ennemi.

„Durch Urteü des Prisengerichts Hamburg vom 30. Juni 1916 ist die Reklamation abgewiesen. Das Gericht nahm, indem es die Frage, ob mehr als die Halfte der Ladung aus Konterbande bestanden habe, dahingesteüt liess, an, dass die Aufbringung und Zerstörung des Schiffes gemass Ziff. n Abs. 3, Züf. 112 Pr. O., berechtigt gewesen sei, da die nach dem Flaggenrecht Norwegens zum Nationalitatsnachweis erforderliche Urkunde sich nicht an Bord bebinden habe. Dass dieser Nachweis spater dem Prisengericht erbracht sei, sei unerheblich. — Zur Begründung des Rechtsmittels wird ausgeführt, die vom Prisengericht für anwendbar erklarte Bestimmung der Prisenordnung (Ziff. 11 Abs. 3) enthalte keinen materièUen Rechtssatz, welcher die Prisengerichte binde, sondern nur eine Anweisung an die Kriegsschiffskommandanten [comp.' ci-dessus § 71], wie denn auch die Londoner Erklarung eine derartige Vorschrift nicht kenne.

Dem Rechtsmittel war der Erfolg zu versagen .... Vorauszuschicken ist, dass es nach der Fassung der Ziff. n Abs. 3 Pr. O. nicht ausschliesslich darauf ankommt, ob sich das Schiffszertifikat an Bord bebinden hat, vielmehr darauf ob die Nationalitat des Schiffes überhaupt einwandfrei festgesteüt werden konnte. Das geeignetste Mittel dazu ist naturgemass die Vorlegung des Schiffszertifikats, und deshalb ist in Ziff. 11 Abs. 3 das Fehlen desselben als Beispiel für die Unmöglichkeit der Feststellung der Nationalitat angeführt. Denkbar ist natürlich auch der Faü, dass das Zertifikat zwar an Bord ist, aber nicht vorgelegt whd, oder dass es zwar vorgelegt wird, aber wegen seines Inhalts oder aus sonstigen Gründen zu Bedenken Anlass gibt. In beiden Faüen kann im Sinne der angeführten Bestimmung trotz Vorhandenseins des Schiffszertifikats

sich die Feststeüung der Nationalitat als unmöglich erweisen Unter

Berücksichtigung aüer dieser Umstande ist die Feststeüung zu treffen, dass zur Zeit der Anhaltung des Da vanger eine emwandfreie Feststel-

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