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§ 391.

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so würde die notwendige Folge, sein, dass man feindliche Schiffe auch passieren lassen müsste, wenn sie unter der gleichen Voraussetzung Lebensmittel nach Feindesland bringen. Dies beweist, dass der Grundsatz so allgemein, wie nach dem Wortlaut angenommen werden könnte, nicht gedacht sein kann. Es muss vielmehr — namentlich bei Schiften, die, wie im vorliegenden Falie, nur wahrend des Krieges und gelegentlich, nicht etwa dauernd und schon in Friedenszeiten humanitaren Aufgaben gewidmet sind — der bei den Beratungen hervorgetretene Gedanke als zutreffend angesehen werden, dass die Anwendung des Grundsatzes im Einzelfall einer naheren Prazisierung bedarf. Auf diesem Standpunkt steht auch die englische Rechtsprechung. Ein deutsches Schiff, welches Frauen und Kinder aus der Festung Tsingtau nach Tientsin bringen sollte, wurde als Prise auf gebracht. Das Prisengericht in Hongkong erklarte die Aufbringung für gerechtfertigt, indem es annahm, das Schiff sei nicht mit einer menschenfreundlichen Aufgabe im Sinne des Art. 4 des XI. Haager Abkommens betraut gewesen. Wenn, so argumentierte das Prisengericht, ein solcher Fall durch das Haager Abkoniaws hatte gedeckt werden sollen, so würde die betreffende Bestimmung nicht so vage und unbestimmt gefasst worden sein, es würde vielmehr ausdrücklich und unzweideutig ein solcher Fall vorgesehen sein. Wollte man den Ausdruck „menschenfreundliche Aufgabe" so weit auslegen, wie die Reklamanten es taten, so würde das zu ernsten Konsequenzen führen, die bei der Fassung des Artikels unmöglich beabsichtigt gewesen sein könnten (vergl. Prisensache Paklat (85), in Prize Cases, London 1916, I, S. 515). Auch die englische Rechtsprechung steht also auf dem Standpunkt, dass eine schrankenlose Anwendung jenes allgemeinen Prinzips jedenfaüs bei feindbchen Schiften nicht im Sinne der Bestimmung liegt.

Tatsachlich erfolgen denn auch die Transporte der Reliëf Commission nicht lediglich unter dem Schutze der Ziff. 6,c. Pr. O., sondern auf Grund einer Vereinbarung zwischen der Deutschen Regierung und den beteiligten neutralen Machten, die ihren Ausdruck in, dem Geleitbrief gefunden hat, welchen jedes Reliëf Schiff sowohl bei der Ausfahrt, wie bei der Rückkehr bei sich führen muss. In diesem Geleitbrief sind verschiedene Bedingungen aufgestellt, deren Erfüllung als die Voraussetzung für eine vorzugsweise Behandlung bezeichnet ist. Ausserdem enthalt er die Klausel, dass das sichere Geleit sich nur auf dem Seeweg ausserhalb des Sperrgebiets bezieht.

Mit Rücksicht auf die oben wiedergegebene Entstehungsgeschichte der Ziff. 6 c Pr. O. ist daher anzunehmen, dass Schiffe, die dem Inhalt des Geleitbriefes zuwider das Sperrgebiet befahren, sich nicht nur der dadurch bedingten Gefahr der Zerstörung aussetzen, sondern auch der Wohltat der Ziff. 6,c Pr. O. verlustig gehen."

Grande-Bretagne.

Paklat (85), vapeur aUerrfand de la „Nórddeutscher Lloyd Linie", capturé par un batiment de guerre britannique, le 21 aoüt 1914,

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