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§ 486.

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der Reklamantin der Norwegischen Regierung gegenüber abgegebene Erklarrmg, das Speisefett nicht ausführen zu wollen, bildete, wenn wirklich England den ernstlichen Versuch machte, das Speisefett an sich zu ziehen, kein unbedingtes Hindernis, da die wirtschafthche Abhangigkeit Norwegens von England letzterem genug Handhaben bot, seinen Willen durchzusetzen.

Nach alledem ist ein Ausschluss der Eventualitat, dass das Speisefett schliesslich nach England gelangt und somit einer feindlichen Bestimmung zugeführt ware, auch bei Zugrundelegung des von der Reklamantin beigebrachten Materials nicht gegeben. Der Vorderrichter hat daher mit Recht auf Einziehung des Leinöls erkannt."

Voir aussi sur le caractère insuffisant d'une interdiction d'exportation dans le pays neutre, la décision concernant certains chargements consignés a la N.O.T. [comp. § 497] sur le navire néerlandais Pomona (978):

,,Zu dieser Widerlegung genügt für sich allein auch der Umstand nicht, dass auf einigen der in Frage kommenden Güter in Holland ein Ausfuhrverbot liegt. Wie schon nach allgemeiner Erfahrung anzunehmen ist und wie die beigebrachten Erklarungen von Beamten des hollSndischen Zolldienstes bestatigen, berührt ein solches Ausfuhrverbot gerade diej enigen Güter nicht, die, wie hier, vom Ausland eingeführt werden, wofern nur die Bedingungen innegehalten werden, unter denen solche Güter als Durchgangsgut behandelt werden. Ausserdem ist mit der Möglichkeit zu rechnen, dass trotz allgemein bestehenden Ausfuhrverbotes die Behörde für den einzelnen Fall eine Ausnahme zulasst."

Dans le même sens : Balto (1007), in fine, relativement a des interdictions d'exportation en Espagne l

„Uebrigens ist dabei unberücksichtigt gelassen, dass die in Frage stellenden Ausfuhrverbote nach der vorgelegten Auskunft zum Teil erst in der Zeit nach der Aufbringung des Balto erlassen worden sind, und es ist auch nicht zuzugeben, dass im vorliegenden FaUe ein Ausfuhrverbot eine sichere Gewahr gegen die Weiterbeförderung der Güter nach Frankreich geboten hatte ; denn es handelt sich um Güter, die auf dem Wege von dem Auslande vermutüch als Umschlaggut zu Wasser oder als Durchgangsgut zu Lande ohne Schwierigkeit den Weg hatten finden können."

Atlas (1220), vapeur néerlandais chargé êntièrement de terrenoix, en route de Bissao pour Rotterdam.

„Auch darin ist an der bisherigen Rechtsprechung festzuhalten, dass es nicht nur auf das Rohprodukt, sondern auch auf das daraus herzusteUende Fabrikat ankommt, jedenfalls dann, wenn es sich, wie hier (Erdnüsse- Oei und Oelkuchen) um ein Massenprodukt handelt.... Auch der Umstand, dass in HoUand ein allgemeines Ausfuhrverbot auf der Ware lag, spricht nicht durchgreifend gegen die Möglichkeit, weü die Regierung es immer in freier Hand hat, in einzelnen Fallen Ausnahmen zu gestatten."

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