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§ 559.

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nach England ausführt. Denn auch in diesem FaUe fehlt der Nachweis, dass die betreffenden Produkte der englischen Armee oder Marine zugeführt, also der feindhchen Kriegführung nutzbar gemacht worden waren. Auf blosse Vermutungen in dieser Richtung kann aber die Entscheidung nicht abgestellt werden. Auch daraus, dass das Schiff in England Bunkerkohlen für die Rückreise eingenommen hatte, ist nichts zu Ungunsten des Schiffes herzuleiten. Es ist danach zwar nicht zu bezweifeln, dass das Schiff nach England zurückkehren sollte ; aber mit welcher Ladung dies geschehen sein würde, steht ganz dahin ; insbesondere liegt nichts dafür vor, dass das Schiff für die Rückfahrt Güter laden sollte, die den englischen Streitkraften gedient hatten."

Le tribunal de Hambourg avait statué en sens contraire : Gelderland, n°. i (962).

Alkor (1173). „Das Prisengericht hat entschieden, dass das untergegangene Schiff der Einziehung unterlegen habe, demgemass sind die Reklamationen zurückgewiesen worden. Der Vorderrichter halt für erwiesen, dass der Alkor im Interesse der feindlichen Kriegführung in Fahrt gewesen sei (Pr. O. Ziff. 55 c). In dieser Beziehung wird ausgeführt, es sei nicht erforderlich, dass die Infahrtsetzung ausschliesslich im Interesse der feindhchen Kriegführung erfolgt und es sei gleichgültig, ob dabei noch andere Motive mitgewirkt hatten. Daher komrne es im vorbegenden FaUe nicht darauf an, ob ein wesentlicher Grund die Absicht gewesen sei, Kohlen nach Norwegen zu schaffen, es genüge, dass ein fortgesetzter Verkehr geplant gewesen sei und stattgefunden habe, der ebensowohl die Versorgung Norwegens mit Kohlen wie Englands mit Grubenholz bezweckte. Es sei ohne Bedeutung, dass die Aufbringung gerade auf einer Reise mit Kohlen nach Norwegen stattgefunden habe, weil die Infahrtsetzung nicht nur zum Zwecke dieser einzelnen Reise, sondern aus dem einheithchen Gesichtspunkte der Hin- und Herreisen bewirkt worden sei. Die Enghsche Regierung sei damals im Interesse des Bergbaues auf die Einf uhr von Grubenholz im höchsten Grade angewiesen gewesen und es bedürfe keiner naheren Begründung, dass damit in erster Linie der Kriegführung gedient wurde.

Das wbd von den Reklamanten, die samtlichBerufung eingelegt haben, mit Recht beanstandet. Zwar ist dem Vorderrichter darin zuzustimmen, dass es gegenüber dem Tatbestand nach Zift. 55c Pr.O. nicht unbedingt auf die einzelne Reise, auf der das ScMff aufgebracht wird, ankommt. Bestand die Absicht, die Rückreise im Interesse der feindlichen Kriegführung auszuführen, war obendrein dem Schiff die Hinreise nur dadurch ermöglicht, dass es sich zur Ausführung jener Rückreise förmhch verpf lichtete, so ware es nicht unzutref f end zu sagen, dass bereits mit der Ausreise das Schiff im Interesse der Kriegführung in Fahrt gesetzt worden sei, und auch sachlich würde nach der Absicht des Gesetzes diese Auslegung geboten erscheinen. Aber schon von der Annahme aus, dass die Absicht gewesen sei, auf der Rückreise Grubenholz nach England zu bringen, ware es nicht unbedenklich, ohne weiteres als feststehend anzusehen, dass

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