Onderstaande tekst is niet 100% betrouwbaar

1029

§ 584.

avaient apportées contre la présomption de destination hostile; mais la cour d'appel reconnut encore la force conyaincante des preuves ultérieures alléguées dans 1'instance d'appel. La demande en indemnité fut, toutefois, rejetée.

„Muss somit von der Einziehung der Ladung und des Schiffes.... abgesehen werden, so ergibt sich doch andererseits aus dem Gesagten ohne weiteres, dass für den nehmenden Offizier im Moment der Beschlagnahme die Frage ganz anders lag. Er hatte vor sich das Schiff mit der vollen Ladung Konterbande, bestimmt für ein ihm vermutlich ganzlich unbekanntes, jedenfalls für die friedliche Bestimmung der Ladung ihm keine Gewahr bietendes Haus, nach einem befestigten Platz Englands. Unter diesen Umstanden war er geradezu verpflichtet, jedenfalls berechtigt, zm Aufbringung zu schreiten. Es lagen ausreichende Gründe für die Beschlagnahme vor (Ziff. 8 Pr.O.) und der Anspruch des Reklamanten auf Schadensersatz ist nicht begründet."

Dans le même sens : Modig (i8i) ; Mjölner (882) :

„Schadensersatzansprüche kommen-nicht in Frage, weil ausreichende Gründe für die Beschlagnahme vorlagen, da die Orderklausel des allein an Bord befindhchen Sammel-konnossements [comp. § 464] für den Kommandanten des deutschen Kriegsschiffes die Vermutung der feindlichen Bestimmung ohne weiteres begründete."

Goethe (273) : „Erst im Laufe des prisengerichtlichen Verfahrens ist die Vermutung der feindlichen Bestimmung entkraftet worden. Bei Anhaltung des Schiffes lagen mithin objektiv die Voraussetzungen für eine Aufbringung vor."

Thorsten, n°. 1 (344) : „Es ist jetzt nur zu entscheiden, ob ausreichende Gründe für die Beschlagnahme des Schiffes vorgelegen haben, und dieSe Frage ist zu bejahen, wenn der Kommandant bei der Aufbringung des Schiffes unter verstandiger Würdigung der Sachlage und der ihm zu Gebote stehenden Beweismitteï annehmen konnte, dass die Rohölmotoren als Konterbande anzusehen seien. Die feindliche Bestimmung der Motoren war nun im vorliegenden Falie mit Rücksicht auf deren Bestimmungsort zu vermuten. Irgendwelche Beweise zur Entkraftung dieser Vermutung waren an Bord des Schiffes nicht vorhanden. Wenn diese nachtraglich erbracht wurden, so konnte dadurch die Rechtmassigkeit der Beschlagnahme wegen Konterbandeverdachts nicht berührt werden."

Artemis, n°. 1 (184) : „Soweit Gegenstande in diesem Urteile freigegeben sind, war aber doch ihre Beschlagnahme zu der Zeit, als sie erfolgte,

gerechtfertigt Die firma H. war, wenn gleich ein Beweis nicht geführt

ist, nach den Erklarungen des Admiralstabes mindestens verdachtig, Kriegshandlerin für Russland zu sein [comp. § 458]. Zur Zeit der Beschlagnahme lagen daher auch im Falie H. ausreichende Gründe für ditse Massnahme vor."

A plus forte raison il existait des motifs suffisants de capture, lors-

Sluiten