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§ 657.

den Wert der Güter f estgesetzt. Dabei ist der Wert, den die Güter

am Tage der Aufbringung des Schiffes.... gehabt haben, zugrunde gelegt worden. Hiergegen haben die Reklamanten .... geltend gemacht, dass nicht der Zeitpunkt der Beschlagnahme, sondern der Tag des TJeberweisungsbeschlusses oder der Wertf estsetzung oder der tatsachlichen Ueberweisung der Güter an das Reichs-Marine-Amt zugrunde gelegt und demnach die sehr bedeutende Preissteigerung berücksichtigt werden müsse, die für Kaffee und Kakao in der Zeit nach der Aufbringung des Schiffes zufolge der englischen Blockademassnahmen im Inland eingetreten war.

Das Prisengericht hat die Beschwerden zurückgewiesen. Es geht davon aus, dass zwar an sich der Zeitpunkt der Ueberweisung für die Wertfestsetzung als massgebend zu betrachten sei, dass aber gleichwohl den Beschwerdéführern kein Anspruch auf die aussergewöhnliche, durch kriegerische Massnahmen verursachte Preissteigerung der Güter im Inlande zustehe, dass vielmehr nur der normale Handelswert zu berücksichtigen sei... .

Das Oberprisengericht hat bereits.... entschieden, dass der Wert, der für beschlagnahmte Güter zu erstatten ist, wenn diese der Militarverwaltung überwiesen und sodann im prisengerichtiichen Verfahren freigegeben worden sind, nach dem Zeitpunkte der Beschlagnahme zu berhessen ist. An diesem Grundsatz ist festzuhalten. — Erkennt das Prisengericht auf Freigabe einer Prise, so hat dies zur Folge, dass die Beschlagnahme rückgangig zu machen und der Zustand wiederherzustellen ist, der ohne die Beschlagnahme vorhanden gewesen ware. Von besonderen Schadensersatzansprüehen abgesehen, geschieht dies, wenn die Prise noch vorhanden und zur Verfügung der Prisenbehörden ist, durch die Rückgabe der Gegenstande. Ist die Rückgabe infolge einer Verfügung über die Prise nicht möglich, so muss der Sachwert an die Stelle tretèn. Aus der vorbezeichneten Wirkung, die mit der Aufhebung der Beschlagnahme verbunden ist, f olgt aber, dass in einem solchen FaUe der Wert nach dem Zeitpunkte der Beschlagnahme zu bemessen ist, denn gerade dieser Wert war in der ihn verkörpernden Prise dem Berechtigten durch die Beschlagnahme entzogen worden. Von diesem Gesichtspunkte hat daher auch die Wertf estsetzung durch das Prisenamt auszugehen. — Die Wahl eines anderen Zeitpunkts für die Wertbemessung führt — zumal bei Gütern mit schwankendem Marktwerte zu urnichtigen und unter Umstanden unbüligen Ergebnissen. Im vorliegenden FaUe würde die Wertbemessung nach dem Marktpreise zur Zeit der Ueberweisung an die Marineverwaltung, faUs der Inlandpreis zugrunde zu legen ware, den Reklamanten infolge der eingetretenen Preissteigerung einen unverhaltnismassigen Vorteil zuwenden; im FaUe eines Sinkens der Preise ware dagegen den Beteüigten bei solcher Wertbemessung nur ein unzureichender Ersatz für die entzogenen Güter geboten." [Voü, du reste, la citation ultérieure, § 659, (3).]

La Cour de Berlin a maintenu son point de vue dans ses décisions ultérieures Brage, n°. i (555) et Thorsten, n°. 2 (598).

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