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Apolegetische und kritische Bemerkungen zu dem von dem niederländischen Comité ausgearbeiteten Entwurf eines allgemeinen Vertrages über die friedliche Regelung internationaler Konflikte

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H. LAMMASCH

sie von der cour abberufen sollte, nicht aufhören, dieser Kommission anzugehören. In diesem Falie aber gehören die Betreffenden der Kommission doch noch kaum an, sondern sollen sie erst in sie eintreten. Und wenn man auch dem Staate das Recht abspricht, sie an dem Eintritte zu hindern, hatte doch die Cour kein Mitteljjhre Teilnahme an der Verhandlung zu erzwingen, wenn sie, vielleicht unter einer gewissen Souce violence ihrer Regierung, nicht kommen wollen. Ist nun also für die Entscheidung über die Einlassungspflicht (für die Aufrichtung des Quasikompromisses) weder das Plenum, noch die Kommission geeignet, so muss für diese Aufgabe ein besonderes Organ geschaffen werden. Am besten geeignet scheint mir dafür das, allerdings zu verstarkende undJm moxhijzierenjie^ JEjtUreajj,nj.ésidentiel. Dessen Verstarkung und dessen veranderte Zusammensetzung dürfte übrigens auch aus einem anderen Grunde, der nun zunachst betrachtet werden soll, unvermeidlich sein.

Nach Art. 21 besteht die Ejnzelkommission aus je 2 von vornherein bestimmten Mitgliedern der Streitteile unter dem Vorsitze eines aus einem dritten Staate berufenen Prasidenten. Bei dieser Zusammensetzung entscheidet eigentlich der Obmann als Einzelrichter. Er ist der einzige Umparteiische (umpire). Die anderen 4 Mitglieder der Kommission sind weniger Richter, als viëïmehr Vertreter ihres Staat es. Die Bedenken, welche ich gegen die Berufiing von Nationalen als Schiedsrichtern grundsatzlich hege, habe ich in meinem Buche "Schiedsgerichtsbarkeit" (Stier-Somlo, Handbuch des Völkerrechts III Bd. 3 Abt. S. 123 f. f.) auseinander-