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§ 71.

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sich nur um eine Instruktion für die Schiffs-offiziere handfele, kann keine Rede sein.... etc."

Voir aussi: Maria (88, 179) et § 452.

Semantha (444): „Die Vorschrift (der Ziff. 37 Abs. 2) stellt eine Vermutung für den Ausladungsort von tegenstanden der relativen

Konterbande auf Diese Vorschrift ist ausserlich in die Form einer

Anweisung an die Kommandanten gekleidet, wie ja überhaupt die ganze Prisenordnung sich formell als eine solche Anweisung an die Kriegséchiff-Kommandanten darstellt. Sie enthalt aber, wie das Oberprisengericht mehrfach ausgesprochen hat, in weitem Umfange materielies Recht. Für die Annahme, dass die hier fragliche Bestimmung ledighch eine Instruktion für die Kommandanten enthalte, fehlt es an jedem Anlass. Im Gegenteil, es handelt sich um einen materiellen Rechtssatz."

(3) au transfert du pavillon, § 12 Pr. O. :

„Als feindhche Schiffe sind ferner diejenigen zu behandeln, die nach Beginn der Feindlichkeiten von der feindlichen zu einer neutralen Flagge übergegangen sind, wenn .... etc."

Cubano (478) : „Die Ausdrucksweise der P.O. in Ziff. 12 erklart sich ungezwungen daraus, dass die materiehrechtliche Bestimmung, welche man im Auge hatte, hier wie auch an anderen Stellen der P.O., lediglich in der Form einer an die Schiffskommandanten gerichteten Instruktion gebracht wird. Es ist selbstverstandlich, dass der Kommandant sich in seiner Ueberzeugung nur durch das leiten lassen kann, was ihm als Beweismaterial beigebracht wird. Aber darum hat die Beibringung weiteren Beweismaterials für die sich anschliessende Entscheidung der Prisengerichte den Reklamanten nicht abgeschnitten werden sollen." [Voir aussi § 225, (2).]

(4) au caractère ennemi ou neutre des marchandises saisies,

§ 20, a, Pr. O. :

„Der Kommandant hat das an Bord eines feindlichen Schiffes betroffene Gut als feindliches Gut anzusehen, es sei denn dass dessen Eigenschaft als neutralen Gutes einwandfrei_erwiesen ist."

Eskimo (859): „Der §20 a Pr.O. ist eine der Bestimmungen, durch welche die Prisenordnung das materielle Prisenrecht der Londoner Deklaration (Art. 59) in der Form einer an den Schiffskommandanten gerichteten Anweisung übernommen und eingeführt hat." [Voir aussi §§ 236 et 237.]

Par contre, les tribunaux allemands ont, pour des motifs spéciaux [voir § 610 et ss.], dénié le caractère de règle de droit matériel au § 114 Pr. O. relatif :

(5) a la destruction d'un navire ayant a bord des marchandises non sujettes a confiscation :

„Bevor der Kommandant sich zur Zerstörung eines Schiffes entschliesst, hat er zu erwagen, ob der hierdurch dem Feinde entstehende Schaden den Schadensersatz aufwiegt, der für die ^ Mit vernichtung des nicht einziehbaren Telles der Ladung zu zahlen ist."

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