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§ 186.

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(Der Reklamant macht ferner geltend,) das Schiff sei kern Seeschiff ; es'diene dem jetzigen Eigentümer nur zu Reisen in den hollandischen Kanalen. Die Jacht sei auch kein Kauff ahrteischif f und daher weder nach der Prisenordnung noch nach allgemeinen völkerrechthchen Grundsatzen dem Seebeöterecht unterworfen.... Die neue Behauptung des Reklamanten, dass die Jacht P. kein Seeschiff sei, da sie nur zur Fahrt auf Icwllandischen Kanalen verwendet werde, wird widerlegt durch die Aussage des Kapitans und die früheren Angaben des Rekkmanten, wonach die Jacht früher wiederholt den Ozean gekreuzt und zu Vergnügungsfahrten nach Norwegen gedient hat. Dadurch kennzeichnet sie sich als ein Seeschiff, und es ist unerheblich, zu welchem Zweck ïhr jetziger Eigentümer sie verwendet. Da die Jacht als Seeschiff in einem leehafen beschlagnahmt ist [comp. § 141], kommt das Seeknegsrecht und nicht die Landkriegsordnung zur Anwendung, deren Art. 53 Abs 2 gerade einen Vorbehalt für die durch das Seerecht geregelten F&Üe macht. Und um einen solchen Faü handelt es sich hier .... — Schhesshch ist noch auf den Einwand einzugehen, die Prisenordnung finde deswegen keine Anwendung, weü die Primavera als Dampf jacht kern Kauffahrteischiff im Sinne der Prisenordnung sei. Auch diesen Emwand hat der Vorderrichter mit Recht verworfen. Dass als Kauffahrteischüf un Snme der Prisenordnung jedes Schiff anzusehen ist, welches mcht im Staatseigentum steht, ergibt sich klar aus den Vorschrif ten der Prisenordnung selbst, im Zusammenhalt mit den Verhandlungen der Londoner Konferenz aus denen die der Prisenordnung als Grundlage menende ErHajung über das Seekriegsrecht hervorgegangenist.... [exposé histc>riquedétaulél In diesem Sinne ist also der Ausdruck in der Londoner Erklarung gebraucht, und ebenso ist der Ausdruck Kauffahrteischüt in der Prisenordnung zu verstenen. Das ... . ergibt sich auch aus Pf enordnung selbst. Dort ist in Züf. 10 nur allgemeinvon feindhchen Schiffen die Kede, und in Ziff. 6 sind von der Aufbringung ausgenommen gewisse Arten; die zweifeüos nicht unter den Begriff KauffahrteischÜfe in dem engen Sinne f aüen, welchen der Reklamant diesem Ausdruck untergelegt wissen wül Würden unter Kauffahrteischiffen nur die Schiffe zu verstellen sein, die dem eigentiichen Seehandel dienen, so ware es nicht notig; gewesen Lasarettschiffe, Küstenfis<ihereischiffe u.s.w. vom Seebeuterecht aus'zunehmen ; deun da sie nicht detn Seehandel dienen, würden sie nach iener Ansicht ohnehin nicht darunter f aüen.

Chalands et remorqueurs russes Assistent und Undine (379), saisis dans le port de Libau, après la prise de cette ville par les Aüemands. La cour suprème a déclaré müle la saisie de ces em-

barcations: . r*,u»m

„Es ist anzunehmen, dass die Prahme zur Verbrmgung von Giitem von und an Bord der im Hafen üegenden Seesxhiffe dienten, wahrend die beiden Schlepper zur Bewegung der Prahme

skht auf dieTBeschaffenheit und geringe Grosse der Fa^unglgdg Prisengericht angenofflmen, dass es sich mcht um Kauffahrteisclulie

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